Die deutsche Außenpolitik

 

Einflussfaktoren:

-          Lage + Umfeld

-          Wirtsch. Beziehungen/ Entwicklungen

-          Konzeptionelle Überlegungen der Bundesregierung

-          Verantwortung

-          Weltpolitische Entwicklung + Konflikte + Machtverteilung

-          Einstellung der Nachbarländer/ Partner

-          Finanzielle Möglichkeiten

-          Vorgaben + Wertvorstellung des GG

Sicherheitspolitische Risiken für Deutschland

-          Terroranschläge

-          Religiös motivierter Extremismus/ Fanatismus

-          Entwicklung/ Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen

-          Verbesserungsfähige Nichtverbreitungsverträge + Regime zur Rüstungsexportkontrolle

-          Krisen: südlicher + südöstlicher Raum Europas

-          Regionale Krisen + weltweite Konflikte (Terror, organisierte Kriminalität, Migrationsbewegungen)

-          Verletzlichkeit von Informations- und Kommunikationssystemen

-          Verwundbarkeit von Transportwegen und –mitteln, als Folge enger globaler Wirtschaftsverflechtungen

Die Bundeswehr

-          Außenpolitische Handlungsfähigkeit

-          Stabilität (Europa + global)

-          Nationale Sicherheit (z.B. Evakuierung in Notlagen, Kampf gegen Terrorismus)

-          Verteidigung

-          Verteidigung der Verbündeten

-          Multinationale Zusammenarbeit

-          Integration

Weiter Herausforderungen und Ziele

-          Freier Welthandel (Exportland)

-          Energiesicherheit (rohstoffarm)

Strategien

-          Klassische deutsche Außenpolitik: Zivilmacht

o   Diplomatie, sozial

o   Rückhalt in Bündnisse

§  Keine Selbstjustiz, nicht unilateral

o   Ziel: Freiheitssicherung, Schutz der Demokratie, Entwicklungshilfe

o   Keine Gewaltanwendung, kein militärisches Auftreten; Multilateralismus, Dialog, Kooperation

-          Deutschland als Durchsetzungsmacht

o   Interessenpolitik (Prestige ist wichtig)

 

Wehrpflicht	Berufssoldaten
billiger	Spezialisierte Ausbildung
Früher:	Bewusste Entscheidung (→ Motivation)
Stärke beweise	Längere Zugehörigkeitsdauer
Verteidigungsarmee	Kl. Menge → mehr Geld (z.B. Gehalt)
„Staatsbürger/Land in Uniform“	Masse wird nicht gebraucht
-          Demokrat. Verankerung der Armee	Mehr Wehrgerechtigkeit (Wille!)
-          Aus allen Schichten

 

Einsatz der Bundeswehr (außerhalb der BRD)

-          Bündnisfall

-          Kabinettsbeschluss

-          Parlamentsvorbehalt: Bundestag kann zustimmen/ ablehnen

-          Darf nicht gegen das GG verstoßen